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Deutschland und Myanmar: Bilaterale Beziehungen

28.04.2021 - Artikel

Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Birma (seit 1989: Myanmar) waren bis Ende der 1980er Jahre wesentlich getragen vom starken entwicklungspolitischen Engagement der Bundesrepublik Deutschland. Nach der blutigen Niederschlagung von Demonstrationen durch das Militär im Jahr 1988 wurde diese Zusammenarbeit mit Myanmar weitgehend eingestellt.

Mit dem Einsetzen des demokratischen Transitionsprozesses ab 2011 belebten sich die bilateralen Beziehungen zu Myanmar deutlich, waren seit 2017 aber belastet durch das brutale Vorgehen des Militärs gegen die Rohingya in Rakhine.

Die Bundesregierung hat die Machtübernahme durch das myanmarische Militär am 1.2.2021 entschieden verurteilt und fordert ein Ende der Gewalt, die Wiedereinsetzung der legitimierten demokratischen Institutionen sowie die sofortige Freilassung aller seit dem Putsch Inhaftierten. Sie fordert das Militär auf, zur friedlichen Lösung der von ihm verursachten Krise im Land in den Dialog mit allen beteiligten Seiten einzutreten.

Das federführende Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hatte bereits im Frühjahr 2020 entschieden, die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Myanmar mit dem Ende der laufenden Projekte auslaufen zu lassen. Nach dem Militärputsch beschloss die Bundesregierung, sämtliche Aktivitäten der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit sofort einzustellen.

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